Stoppschild.de

lokal handeln- global denken

Durchsuche Beiträge mit Schlagwörtern Piratenpartei

Wie auf der Homepage der Piratenpartei zu lesen ist…

“Die Piratenpartei Deutschland beschloss in einer nächtlichen Sondersitzung des Bundesvorstands die Umbenennung in Pony-Partei. Gleichzeitig wurden einige wesentliche Änderungen im offiziellen Corporate Design geändert.

Seit heute präsentiert sich die Pony-Partei, ehemals Piratenpartei Deutschland, in einem neuen Look. Hintergrund der Umbenennung und dessen gewandeltes Erscheinungsbild ist die dringend notwendige Neuausrichtung der Partei. Ein kompletter Neustart wurde insbesondere mit Hinblick auf das kürzliche beschlossene Leistungsschutzrecht und der Bestandsdatenauskunft nötig.

Dazu der Bundesvorsitzende Bernd Schlömer hierzu:

»Durch das Leistungsschutzrecht, welches allein dazu bestimmt war Verlegern eine Art Maut auf Webartikel in die Hände zu geben und durch ein rückwärtsgerichtetes Auskunftgesetz für die Polizei, hat Deutschland sich endgültig zur Bananenrepublik des Internets gemacht.
Dies ist jedoch eine nicht zulässige Beleidigung für Staaten die tatsächlich vom Bananenanbau leben. Offensichtlich ist den Politikern im deutschen Bundestag jegliches Gefühl für die Realität abhanden gekommen. Wie weit diese Politiker Tugenden wie Fleiß und Verantwortung in Wirklichkeit gehen, kann jeder anhand der Beteiligung unserer dafür gewählten Volksvertreter bei wichtigen Abstimmungen sehen.
Für Politker etablierter Parteien, die sich allein auf oder oder zwei Parteifunktionäre verlassen und dann unter Vorwand des Fraktionszwanges jegliches eigenes Denken einstellen, scheint Deutschland als ganzes und Politik im besonderen ein Ponyhof zu sein.

Daher ist es nur folgerichtig, wenn die Piratenpartei dieser Entwicklung Rechnung trägt und sich den Gegebenheiten anpasst.
Die Piratenpartei Deutschland wird somit ab heute die Pony-Partei Deutschlands.
«”

Quelle: Piratenpartei.de

Herzlichen Glückwunsch Piratenpartei!

6 Jahre bist du nun alt. Und es sind bemerkenswerte Zeiten. Jetzt ist es bald genau ein Jahr her, dass es richtig losging. Noch im August 2011 wurde ich im Mumble NRW angefahren, als ich ausführte, dass wir mal 20.000, 30.000 und mehr Mitglieder sein werden und Erfolg haben werden. Korbinian entgegnete redeflussgewandt »Wir sind doch keine Volkspartei und wollen dies nicht werden«.
Noch weiter zurück, hieß es von schlauen Wissenschaftlern ebenso von Talkshow-Sesselwarmhaltern »Es ist kein Platz in der deutschen politischen Landschaft für eine weitere Partei, die parlamentarisch mitbestimmt.« Auch da vertrat ich eine andere Position, und das seit 2009: Es ist Platz und für die Piraten nur eine Frage der Zeit, denn die Idee und Methode unseres Ansatzes ist der, das wir, –wir als Menschheit, nicht als Deutsche, nicht als Piraten nur, alleine brauchen.
Nach 2000 Jahren und mehr, “Herrsche und Teile”, nach dem Aufstieg viele Weltmächte und deren Untergang, sind wir durch die Entwicklungen nach dem Mittelalter auf einem Weg des Umbruches.

Wir sind da und nicht mehr weg zu denken. Dankeschön an alle die dabei halfen!

Es geht um diesen Planeten, der unvorstellbar groß war und immer kleiner wird und uns. Nie zuvor hatten wir eine Zeitmaschine, doch fast, fast ist es schon so weit. Wir haben einem mächtigen Satz gemacht und lassen heute Raum und Zeit schrumpfen. Allabendlich tuen wir Dinge, die selbst viele Piraten noch nicht wirklich realisiert haben und noch in dem 1.0 Gedankenraum festgezurrt sind.

“Im Zuge der Digitalen Revolution aller Lebensbereiche sind trotz aller Lippenbekenntnisse sind die Würde und die Freiheit des Menschen in bisher ungeahnter Art und Weise gefährdet.”

hies es zur Gründung 2006 in der c-base.
weiter lesen

Die Schlacht um die Vorratsspeicherung (VDS) geht die nächste Runde. Genauer könnte man fast von Schlammschlacht reden, doch dabei geht es ja um Grundsätzliches, derart grundsätzliches dass ich lieber mal auf das Bundesverfassungsgericht verweise und aus dem Urteil zitiere:

Eine sechsmonatige anlasslose Speicherung von Telekommunikationsverkehrsdaten für qualifizierte Verwendungen im Rahmen der Strafverfolgung, der Gefahrenabwehr und der Aufgaben der Nachrichtendienste, wie sie die §§ 113a, 113b TKG anordnen, ist mit Art. 10 GG nicht schlechthin unvereinbar. … Die verfassungsrechtliche Unbedenklichkeit einer vorsorglich anlasslosen Speicherung der Telekommunikationsverkehrsdaten setzt voraus, dass diese eine Ausnahme bleibt. Dass die Freiheitswahrnehmung der Bürger nicht total erfasst und registriert werden darf, gehört zur verfassungsrechtlichen Identität der Bundesrepublik Deutschland, für deren Wahrung sich die Bundesrepublik in europäischen und internationalen Zusammenhängen einsetzen muss.

weiter lesen

und recht hat er.

Da hat ein Richter voreilig gehandelt, schreibt Straftverteidiger Udo Vetter auf Twitter: weiter lesen

Alle Server der BundesIT der Piratenpartei sind offline. Infos gibt es nur so viele, dass es sich um eine polizeiliche Anordnung handeln soll.
Am Sonntag sind Wahlen in Bremen, das Portal ist auch betroffen.

Mehr wenn es Neuigkeiten gibt.

Update:

Es gibt eine Untersuchen aufgrund einer Anfrage aus Frankreich bzgl Rechtshilfe. Es soll um einen Hackerangriff aud das Energieunternehmen EDF gehen und die Suche nach einem Pad. Die Pads sind jedoch normalerweise öffentlich zugänglich und durch jeden lesbar.

(2)

Die Meldung hat es bis in die Tagesschau geschafft und viele online- Medien berichteten zeitnah.

Stellungnahme Bernd Schlömer, stellvertretender Bundesvorstand der Piratenpartei: